Anzeige eines Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplans gemäß § 32 Abs. 1 WPG

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Nach § 32 Abs. 1 des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Verbindung mit § 8 der Sächsischen Wärmeplanungsverordnung (SächsWPVO) ist jeder Betreiber eines Wärmenetzes verpflichtet, beim Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) den Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplan bis zum 31. Dezember 2026 anzuzeigen.

A) Allgemeine Angaben zum Wärmenetz

1. Name der Gemeinde, in der das Versorgungsgebiet des gemeldeten Wärmenetzes liegt.

Der zugehörige amtliche Gemeindeschlüssel wird automatisch ergänzt.

Wählen Sie Ihre Kommune aus. Sollte Ihre Kommune nicht aufgelistet sein, schicken Sie bitte eine E-Mail an waermeplanung@smwa.sachsen.de.

Insofern es sich um ein interkommunales Wärmenetz handelt, geben Sie bitte auch die zweite angebundene Kommune an.

Wählen Sie Ihre Gemeinde aus. Sollte Ihre Gemeinde nicht aufgelistet sein, schicken Sie bitte eine E-Mail an waermeplanung@smwa.sachsen.de.

2. Name des Wärmenetzes, auf das sich diese Meldung bezieht.

Wählen Sie den bzw. einen Namen für das Wärmenetz in Abgrenzung von evtl. mehreren Wärmenetzen in der Kommune bzw. die durch Sie betrieben werden.

3. Betreiber des Wärmenetzes, auf das sich diese Meldung bezieht

Natürliche oder juristische Person oder rechtlich unselbstständige Organisationseinheit, welche das jeweilige Wärmenetz betreibt.

Für eventuelle Rückfragen bitten wir zudem idealerweise um Angabe einer E-Mail-Adresse eines Funktionspostfaches, um bei zukünftigen Zuständigkeitswechseln mit dem Betreiber des Wärmenetzes in Kontakt treten zu können.

Damit wir bei ggf. aufkommenden Rückfragen zur Meldung direkt an der richtigen Stelle nachfragen können, nennen Sie uns bitte die zuständige Abteilung oder das Referat etc. Vielen Dank.

4. Kerndaten des Wärmenetzes, auf das sich diese Meldung bezieht

Als nahezu ausschließlich wird die Versorgung ab einem Prozesswärmeanteil von 90 % verstanden.


B) Dekarbonisierung

5.1 Geplante Dekarbonisierung der Wärmeerzeugung

Für Wärmenetze, die nahezu ausschließlich der Versorgung von gewerblichen oder industriellen Verbrauchern mit Prozesswärme dienen, kann die Ausweisung der Zeitpunkte 1. Januar 2030 und 1. Januar 2040 im Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplan entfallen.


Bitte beziehen Sie die nachfolgenden Angaben ausschließlich auf das von Ihnen mit diesem Formular gemeldete Wärmenetz.

Geplanter Anteil der Nettowärmeerzeugung zu folgenden Stichtagen:

am 01. Januar 2030

am 01. Januar 2040

am 01. Januar 2045

Anteil der Nettowärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme oder einer Kombination daraus beträgt:

zum Stichtag 01. Januar 2030

Mindestanteil liegt bei 30 % gemäß § 29 Abs. 1 WPG. Auf Antrag kann eine Fristverlängerung bis zum 31. Dezember 2034 gewährt werden. Bitte richten Sie den Antrag per E-Mail an waermeplanung@smwa.sachsen.de ein. Dem Antrag müssen ein Nachweis der unbilligen Härte sowie die im § 29 Abs. 2 WPG aufgeführten Unterlagen beiliegen.

zum Stichtag 01. Januar 2040

Mindestanteil liegt bei 80 % gemäß § 29 Abs. 1 WPG. Auf Antrag kann eine Fristverlängerung bis zum 31. Dezember 2044 gewährt werden. Bitte richten Sie den Antrag per E-Mail an waermeplanung@smwa.sachsen.de ein. Dem Antrag müssen ein Nachweis der unbilligen Härte sowie die im § 29 Abs. 2 WPG aufgeführten Unterlagen beiliegen.

zum Stichtag 01. Januar 2045

Für das Jahr 2045 soll eine nahezu ausschließliche Versorgung aus erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme oder einer Kombination daraus erreicht werden, gemäß § 2 Abs. 3 WPG.

5. Geplante jährliche Nettowärmeerzeugung gemäß § 29 Abs. 1 WPG

Die jährliche Nettowärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme oder einer Kombination daraus beträgt:*

5.2 Umsetzung als komplexe Maßnahme

JaNein
eine Genehmigung nach dem Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBI. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBI. 2023 I Nr. 88) geändert worden ist, erforderlich ist
eine Genehmigung nach dem Wasserhaushaltsgesetz erforderlich ist und die Erlaubnis oder Bewilligung nicht innerhalb von zwei Jahren erfolgt
Investitionen im Umfang von mind. 150 Millionen Euro durchgeführt werden

5.3 Bedingung bei Umsetzung komplexer Maßnahmen

6. Informationen zum Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplan

Nach Erstellung des Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplans ist dieser auf Ihrer Internetseite gemäß § 32 Abs. 1 WPG zu veröffentlichen.

Ausgenommen von der Pflicht zur Erstellung eines Wärmenetzausbau- und Dekarbonisierungsfahrplan (WADF) sind Wärmenetze, die eine der nachfolgenden Bedingungen erfüllen:

Sollte das Wärmenetz, für das Sie eine Meldung abgeben, unter eine drei o.g. Bedingungen fallen, entfällt für Sie der Dokumentationsaufwand und Sie müssen keinen Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplan (WADF) erstellen.

Ebenfalls ausgenommen von der erstmaligen Pflicht zur Erstellung eines Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplans (WADF) sind Wärmenetze, die eine der nachfolgenden Bedingungen erfüllen.

Sollte für das Wärmenetz, für das Sie eine Meldung abgeben, bereits Transformationspläne oder eine Machbarkeitsstudien erstellt worden sein, müssen Sie diesen ebenfalls nachfolgend nicht hochladen. Der Plan ist allerdings alle fünf Jahre zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten / zu aktualisieren. Bei der Aktualisierung sind die Bedingungen des WPG, gemäß § 32 Abs. 1 einzuhalten.

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Herausgeber

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA)
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

+49 351 564-85099

waermeplanung@smwa.sachsen.de